In Vielfalt stark für die Stadt

Echte Vielfalt, ihre Akzeptanz, ja das Feiern der Unterschiede und der Gemeinsamkeiten bereichern unser aller Leben. Die Stuttgarter Liste steht für eine Gesellschaft, in der alle hier lebenden und die Stadt besuchenden Menschen sicher und selbstbestimmt leben können.

Der Arbeit des Gleichstellungsbeirates kommt hier in der Stadtpolitik eine besondere Bedeutung zu. Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Und Vielfalt macht das Leben aus. Doch leider erleben viele Menschen Diskriminierung und Benachteiligung.

Die Hälfte der Menschheit ist weiblich und trotzdem gibt es immer Ungleichheit im Hinblick auf soziale, finanzielle und berufliche Gleichstellung. Besonders betroffen sind Frauen in der Rente. Hier macht sich noch deutlicher die genderspezifische Chancenungleichheit im Berufsleben bemerkbar. Wir unterstützen die Abteilung für Chancengleichheit gemäß der Handlungsempfehlungen. Mehr dazu auf der Seite der Stadt Stuttgart.

"In Stuttgart leben Menschen aus 185 Nationen.
Der Anteil der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund liegt bei rund 44 Prozent, unter den Jugendlichen hat sogar jeder zweite ausländische Wurzeln. Damit gehört Stuttgart zu den Städten mit dem größten Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Umso bemerkenswerter ist, dass der Stuttgarter Weg weit über die Grenzen der Stadt als Beispiel für gelungene Integrationsarbeit gilt.
Die  New York Times hatte 2015 in einem Artikel auf den Punkt gebracht, was die Stuttgarter Integrationspolitik so erfolgreich macht: „Migration war hier schon lange ein Wachstumsmotor und Integration das Fundament des bürgerlichen Stolzes.“
In Stuttgart ist man sich bewusst, dass die eingewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürger ganz entscheidend beitragen zum Wohlstand und zur hohen Lebensqualität, welche die Menschen in und um Baden‐Württembergs Hauptstadt genießen."

So steht es auf der Seite der Stadt. Leider haben die letzten Jahre und ganz besonders die letzten Monate eine andere Seite gezeigt. Aber auch die Erinnerung an die Opfer der Anschläge von Hanau und Halle und vieler weiterer rassistisch motivierter Straftaten und institutionalisierter fremdenfeindlicher Diskriminierung müssen wachgehalten werden. Die schockierenden Ereignisse, die rassistisch motivierten Morde in Hanau haben uns in Erinnerung gerufen und gemahnt, wohin Rassismus führt.

Kein Platz für Ausgrenzung, Rassismus, Diskriminierung
So betroffen uns diese Tat macht, so wenig darf sie den Blick dafür verstellen, dass es kein Einzelereignis war. Es formieren sich verstärkt Strömungen und Parteien, deren Ziel es ist, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu zerstören und eine Ideologie der Ungleichwertigkeit zu verbreiten. Aus politischem Kalkül eine vermeintliche Gruppenidentität herzustellen, andere auszugrenzen, abzuwerten und zu stigmatisieren ist der Nährboden für Diskriminierung und Alltagsrassismus. In einer zunehmend aufgeladenen und polarisierten Stimmung entsteht Gewalt,die sich gegen das Leben der als anders adressierten Personen richtet. Auch wenn die Morde von Hanau keinen unmittelbaren Zusammenhang mit Stuttgart aufweisen, zeigt sich doch, dass es wichtig ist, auf diese Entwicklungen hinzuweisen, die Taten nicht zu vergessen und gegen sie anzumahnen. Die Mitglieder der Stuttgarter Liste im Rathaus stehen für eine offene Gesellschaft. So haben wir die Gemeinsame Erklärung zu den Morden von Hanau aller demokratischen Kräfte im Rathaus initiiert, die bis heute aktueller denn je ist. 

Für eine rege Kultur des Erinnerns!
„Eine neue Zeit bricht an“ stand in der Stuttgarter Zeitung zu lesen und ist in letzter Zeit immer wieder zu hören. Nicht alleine die Zeit des Corona-Lockdown, auch der Klimawandel, Krieg in Europa, die anstehende Zeit der Transformation hab dazu beigetragen, dass alte Gewissheiten aufgebrochen werden, neue Sensibilitäten sich im Alltag zeigen und das Gefühl für das Miteinander wächst. Auch die Welt wächst zusammen. Die #BlackLivesMatter-Bewegung hat sich rasant um den Erdball verbreitet und deutlich gemacht, dass Rassismus nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland ein Problem ist.
Vielleicht erklärt sich aus dieser Umbruchszeit das größere Bedürfnis nach Selbstvergewisserung und Positionsbestimmung, das sich auch in Fragen der Erinnerungskultur in Stuttgart niedergeschlagen hat:
• Immer wieder wird über die Namen mancher Straßen oder Gebäuden in der Stadt diskutiert, deren Benennung für manche Bürger*innen höchst fragwürdig oder nicht mehr tragbar ist.
• Das groß angelegte Projekt „Stuttgart 1942“ der Stuttgarter Zeitung, das viel Aufmerksamkeit findet. Ein einmaliger, 12.000 Bilder umfassender Bestand des Stadtarchivs wird online präsentiert. Gleichzeitig wird in der „Chronik eines Jahres“ in der Zeitung das Leben in Stuttgart im Jahr 1942 geschildert.
• Aber auch in der Provenienzforschung des Lindenmuseums und der Rückgabe der Witbooi-Bibel. Oder des „LindenLABs“, in dem neue Formen musealer Wissensproduktion, Partizipation und Präsentation erprobt werden.
Wir hoffen und sind zuversichtlich, dass wir in Stuttgart auch ohne Denkmal-Stürme eine gute Form finden, uns darüber zu verständigen, an was wir uns gerne erinnern wollen; was wir nicht vergessen dürfen; und wie wir uns klar gegenüber Nazismus, Rassismus, Antisemitismus, Militarismus, Frauenfeindlichkeit, Homo- und Transphobie und damit gegen jedwede gruppenbezogene Diskriminierung und Verunglimpfung abgrenzen.
Mit zahlreichen Institutionen wie Stadtarchiv, Haus der Geschichte, Lindenmuseum, der Universität Stuttgart haben wir in der Stadt Expertise. Mit dem Hotel Silber haben wir in Zusammenarbeit mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern einen lebendigen Ort geschaffen, der für die Aufarbeitung der Stuttgarter Geschichte steht.
Die wissenschaftliche Auseinandersetzung der Stadt mit ihrer Geschichte, mit der Geschichte des Nationalsozialismus oder des Kolonialismus muss in Zusammenarbeit des Stadtarchivs mit dem Haus der Geschichte, des Lindenmuseums, der Universität Stuttgart und möglichen anderen Einrichtungen erfolgen und soll bestenfalls im Hotel Silber einen zentralen und öffentlichen Ort finden und über Veranstaltungen, Vorträge und Diskussionen stark in die Öffentlichkeit wirken.
Es wird ein „Runder Tisch“ aus wissenschaftlichen Expert*innen, Vertreter*innen aus Politik sowie Vereinen und Verbänden ins Leben gerufen, der als Dienstleister in Fragen der Erinnerungskultur z.B. von den Stadtbezirken in Anspruch genommen werden kann. Hier kann auch ein Vorschlag erarbeitet werden, wie ein Verfahren zur Aufarbeitung der NS- und Kolonialvergangenheit von Stuttgarts Straßennamen / Gebäuden und Plätzen aussehen könnte. „Mahnmale“ sollen über Zusatztafeln, Hinweisschildern etc. „zum Sprechen gebracht“ werden.

LSBTTIQ

Echte Vielfalt, ihre Akzeptanz, ja das Feiern unserer Unterschiede und Gemeinsamkeiten als Menschen bereichern unser aller Leben. Die Stuttgarter Liste im Gemeinderat Stuttgart steht für eine Gesellschaft, in der jede und jeder sicher und selbstbestimmt leben und lieben kann. Um den lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen (LSBTTIQ) in unserer Stadt eine Stimme zu geben, ihre Anliegen und Bedürfnisse sichtbar zu machen und die LSBTTIQ-Themen in der Stadtgesellschaft zu verankern, haben wir uns stark gemacht, durch den Arbeitskreis LSBTTIQ bei der Stadt Stuttgart ist seit 2014 das Thema „sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ auch in den politischen Gremien durch sachkundige Einwohner*innen und beratende Mitglieder, z.B. im Jugendhilfeausschuss, im Beirat für Gleichstellungsfragen und im Internationalen Ausschuss sichtbar zu machen.

Die LSBTTIQ-Bewegung hat in den vergangenen Jahren mit Beharrlichkeit und dank vieler engagierter Unterstützenden aus allen Teilen der Gesellschaft viele wichtige Etappen in Bezug auf Gleichberechtigung, Sichtbarkeit und Akzeptanz erreicht.

Ganz im Sinn der „Vielfaltsverstärkung“ beteiligen sich Mitglieder der Stuttgarter Liste seit Jahren bei den Veranstaltungen der CSD-Kulturfestivals mit Diskussionsrunden zu Themen wie „TABU. Die Entwicklung über Tabubruch und Provokation zur Akzeptanz“ oder  “Sichtbare Vielfalt als Mehrwert für die (Stadt-)Gesellschaft“. Mit Vielfalts-Verstärker*innen aus der Stuttgarter Community sprachen wir darüber, welchen Weg zur Vielfalt die Stadt genommen hat und welche Schritte noch zu gehen sind. Wie kann LSBTTIQ noch stärker und sichtbarer Teil des Lebens in unserer Stadt werden?

Auch in Stuttgart gibt es noch nicht überall eine selbstverständliche Normalität für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle und queere Menschen (LSBTTIQ). Aufgabe von Kommunen ist es, hier Beratungsangebote zu machen und Institutionen wie die Weissenburg, das FEZ, aber auch die Aidshilfe weiter in ihrer Aufklärungsarbeit zu unterstützen.

Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen mit präventiven Angeboten verstärkt dagegen zu halten. Hass, Hetze und Gewalt dürfen keinen Raum haben! Der Schlüssel liegt in guten Aufklärungs-, Beratungs- und Bildungsangeboten und darin, diese zu bündeln und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln. Die Gewalttat zeigt, dass wir nicht nachlassen dürfen Angebote der Prävention, der Sichtbarkeit und auch Schutzräume, wie es ein Regenbogenhaus leisten kann, anzubieten.

Wir unterstützen selbstverständlich auch die Bemühungen des CSD Stuttgart, der sich Jahrzehnten für Akzeptanz und Vielfalt einsetzt und getragen von vielen Ehrenamtlichen jedes Jahr die ganze Vielfalt unserer Stadt und ihrer Menschen zum Ausdruck bringt.